Allgemeine Geschäftsbedingungen von commod-media
1. Generelle Vorbemerkung commod-media hat ihren Sitz in der Maderspergerstrasse 21, 3151 St. Georgen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen von commod-media. Geschäftsführer von commod-media ist Mag. Dietmar Zeiss.
2. Redaktion Alle Schriftstücke sind und bleiben geistiges Eigentum von commod-media. Der Inhalt wird dem Kunden zur Verwendung bzw. zur Verfügung gestellt.
2.1. Redaktionelle Dienste Redaktionelle Dienstleistungen umfassen die Konzeption und die Erstellung von Pressetexten. Diese müssen grundsätzlich vom Kunden vor der Freigabe oder dem Versand über Agenturen auf Richtigkeit überprüft werden.
2.2. Andere Schriftstücke Das gilt auch für Interviews, Berichte oder Editorials, die in den Medien veröffentlicht werden. Auch diese müssen vom Kunden auf Ihre Richtigkeit überprüft werden, bevor sie zum Druck freigegeben werden.
2.3. Moderationen Alle von commod-media übernommenen Moderationen sind und bleiben geistiges Eigentum von commod-media und werden dem Kunden zur Verwendung bzw. zur Verfügung gestellt.
2.4. Reden Alle von commod-media geschriebenen Reden und Vorträge sind und bleiben geistiges Eigentum von commod-media und werden dem Kunden zur Verwendung bzw. zur Verfügung gestellt.
3. Workshops Workshop-Teilnehmer erhalten nach Anmeldung eine Rechnung. Die Überweisung muss spätestens eine Woche vor der Veranstaltung auf einem Konto von commod-media eingehen, ansonsten ist eine Zahlungsbestätigung am Veranstaltungstag vorzuweisen. Eine Stornierung der Anmeldung bis 14 Tage vor der Veranstaltung ist kostenfrei. Bei späterer Abmeldung ist die gesamte Teilnahmegebühr fällig. Selbstverständlich ist eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers möglich.
4. Preise und Zahlungsbedingungen Der Versand von Pressetexten über Agenturen ist zahlungspflichtig und wird vom Auftraggeber getragen. commod-media gibt in diesem Fall die handelsüblichen Preise ohne Aufschläge an den Auftraggeber weiter. Der Kunde von commod-media ist verpflichtet zur ordnungsgemäßen Rechnungslegung beizutragen, indem er den korrekten Firmenwortlaut seines Unternehmens, seine vollständige Adresse und seine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UID-Nummer) bekannt gibt. Er nimmt zur Kenntnis, dass die Rechnungen in Österreich ausgestellt werden. Rechnungen sind bei Erhalt sofort und ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist commod-media berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 10 % p.a. zu verrechnen. Die im Fall des Verzuges für das Einschreiten von Inkassobüros gebührenden Vergütungen sind ebenso, wie die Kosten von einschreitenden Rechtsanwälten vom Kunden zu tragen. Unabhängig von dieser Regelung ist commod-media berechtigt, bei einem Zahlungsverzug von mehr als 2 Wochen Mahnspesen in Höhe von Euro 10,- pro Mahnung in Rechnung zu stellen. Im Falle eines Zahlungsverzuges und einer erfolglosen Abmahnung des Vertragspartners (per Post oder E-Mail) ist commod-media berechtigt, bis zur vollständigen Bezahlung aller fälligen Außenstände die vertraglichen Lieferungen und andere Leistungen einzustellen. Der Einstellung der Lieferungen und Leistungen geht eine Nachfrist von zwei Wochen voran. Beginn dieser Nachfrist ist der Tag, an dem die Mahnung an den Kunden gesandt wurde. Ein Verstreichen dieser Nachfrist ohne vollständigen Zahlungseingang berechtigt commod-media, den Vertrag mit sofortiger Wirkung und ohne weitere Nachfristsetzung aufzulösen. Eine Gegenverrechnung mit offenen Forderungen gegenüber commod-media und/oder die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund behaupteter, und von commod-media nicht anerkannter Mängel ist ausgeschlossen. Einwendungen gegen Rechnungen müssen vom Vertragspartner binnen zwei Wochen ab dem Tag der Rechnungslegung schriftlich (per Post oder per E-Mail) erhoben werden. Ein Verstreichen dieser Frist ohne Einlangen eines Einspruches bei commod-media begründet ein Anerkenntnis der Rechnung durch den Vertragspartner dem Grunde und der Höhe nach. Soweit Rechnungen und Mahnungen von commod-media digital signiert sind, stimmt der Kunde als Rechnungsempfänger der wahlweisen Zusendung per E-Mail zu. Elektronisch zu- bzw. bereitgestellte Rechnungen im PDF- und XML-Format verfügen über eine fortgeschrittene elektronische Signatur. XML-Rechnungen kann der Kunde direkt in das ERP-System seines Unternehmens übernehmen. Gemäß EU-Richtlinie 2001/115/EG und Verordnung des Bundesministers für Finanzen vom Dezember 2003 (BGBl. II Nr. 583/2003) werden digital signierte Rechnungen vom Finanzamt anerkannt und sind somit auch vorsteuerabzugsfähig.
5. Rücktritt Ein Rücktrittsrecht wird dem Kunden unter der Bedingung eingeräumt, dass der Rücktritt spätestens zwei Wochen nach Vertragsunterzeichnung erfolgt. Die Kosten für bis dahin angelaufene Leistungen hat der Kunde zu tragen. Bei einer späteren einseitigen Auflösung einer Jahresvereinbarung seitens des Kunden - aus welchen Gründen auch immer - besteht kein Anspruch auf Rückerstattung von Zahlungen.
6. Haftung commod–media haftet nicht für sich aus den Inhalten ergebenden Schäden, sofern durch die Publikation der Inhalte nicht medien- oder strafrechtliche Normen verletzt werden. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit, entgangenen Gewinn sowie Zinsverluste und Ansprüche Dritter gegen den Vertragspartner wird ausdrücklich ausgeschlossen. Eine Haftung für Schäden verursacht durch höhere Gewalt oder aufgrund commod-media nicht zurechenbarer Handlungen Dritter ist ausgeschlossen. commod-media haftet nicht für Mängel, die durch Systemänderungen hervorgerufen wurden, die commod-media nicht angezeigt wurden. Weiters sind Mängel von der Gewährleistung ausgeschlossen, die auf der Verwendung ungeeigneter Betriebssysteme oder auf dem Einsatz beigestellten Materials (Texte, Bilder oder PDFs) des Vertragspartners beruhen.
7. Datenschutz commod-media ist berechtigt, die Stammdaten seiner Vertragspartner zu speichern. commod-media verpflichtet sich, diese Daten nicht an Dritte weiterzugeben. Hiervon ausgenommen sind Anfragen an behördlich befugte Kreditschutzverbände sowie die Weitergabe von Daten an Inkassobüros im Falle eines Zahlungsverzuges. Der Vertragspartner erklärt sich einverstanden, dass commod-media den Namen des Unternehmens, die Internetadresse und die Art des Services in einer Referenzliste aufnimmt. Daten aus dieser Referenzliste können anderen Interessenten und Vertragspartnern bekannt gegeben werden.
8. Sonstige Bestimmungen Änderungen und Ergänzungen der Vereinbarung mit dem Vertragspartner bedürfen der Schriftform. Ein rechtswirksam unterzeichnetes Faxschreiben gilt hierbei als ausreichend, nicht jedoch die Übermittlung einer E-Mail. Als Gerichtsstand gilt das als sachlich und örtlich zuständige Bezirksgericht St. Pölten als vereinbart. Es gilt österreichisches Recht. Die Vertragspartner verpflichten sich Änderungen der Firmendaten, wie Anschrift und Firmenbezeichnung umgehend bekannt zu geben. Erklärungen, die an die jeweils zuletzt angegebene Anschrift gerichtet wurden, gelten als ordnungsgemäß zugegangen, sollte eine Änderung der Anschrift vom Vertragspartner nicht angezeigt worden sein. Sofern einzelne Bestimmungen nichtig oder unwirksam sein sollten, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem Willen beider Vertragspartner entspricht.
9. Schlussbemerkung Mit Eingehen einer Geschäftsbeziehung akzeptiert der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von commod-media.
© commod-media St. Pölten, 2009. Alle Rechte vorbehalten.
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